AGB

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Bedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Ortho-Aktiv OrthopädiehandelsgesmbH („Ortho-Aktiv“) und Kunden von Ortho-Aktiv und zwar für die Lieferung von Waren und sinngemäß auch für die Erbringung von Leistungen. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur bei schriftlicher Anerkennung durch Ortho-Aktiv wirksam.

2. Angebot

Angebote von Ortho-Aktiv gelten als freibleibend. Sämtliche Angebots- und Projektunterlagen dürfen ohne Zustimmung von Ortho-Aktiv weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie können jederzeit zurückgefordert werden und sind an Ortho-Aktiv unverzüglich zurückzustellen, wenn die Bestellung anderweitig erteilt wird.

Zeichnungen, Maße, Abbildungen, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als Nährungswert zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn Ortho-Aktiv nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesandt hat. Die in Katalogen, Prospekten und dergleichen enthaltenen Angaben sowie sonstige schriftliche oder mündliche Äußerungen sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

4. Preise

Die Preise gelten ab Werk bzw. ab Lager von Ortho-Aktiv. Mehrwertsteuer und andere gesetzliche Abgaben im Lieferland, sowie Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Abwicklungspauschale werden dem Kunden entsprechend der jeweils geltenden Preisliste berechnet.

Bei einer vom Gesamtangebot abweichenden Bestellung behält sich Ortho-Aktiv eine entsprechende Preisänderung vor.

Bei Reparaturaufträgen werden die von Ortho-Aktiv als zweckmäßig erkannten Leistungen erbracht und auf Basis des angefallenen Aufwandes verrechnet.

Werden Leistungen auf Wunsch des Kunden außerhalb der normalen Arbeitszeit (Mo.-Fr. 8.00 –16.30) erbracht, so wird der Überstundenzuschlag mit

50 % für Mo. – Fr. 16.30 – 8.00 h und 16.30 – 20h, Samstage

100% für Mo. – Sa. 20 – 6h, Sonntage und Feiertage

zusätzlich in Rechnung gestellt. Der Preis von pauschalierten Dienstleistungen basiert auf Durchführung in der Normalarbeitszeit. Fallen auf Kundenwunsch Zeiten außerhalb der Normalarbeitszeit an, werden für diese Zeiten die entsprechenden Überstundenzuschläge zusätzlich in Rechnung gestellt.

Sollte es aufgrund vom Kunden zu vertretenden Arbeitsunterbrechungen kommen, so werden die dabei anfallenden Wartezeiten als Arbeitszeiten verrechnet. Fahrtspesen für Anfahrten mit einem Kfz werden gemäß Aufwand (Fahrzeit zum jeweils gültigen Stunden-

Satz, Km-Geld und Diäten zum Amtlichen Satz, sonstige Fahrtsspesen) verrechnet. Andere Spesen (Telefon, Fax, Diäten, Nächtigungskosten, etc.) werden nach Aufwand in Rechnung gestellt, die Aufzeichnungen von Ortho-Aktiv gelten als Nachweis.

5. Lieferung

Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:

a) Datum der Auftragsbestätigung

b) Datum der Erfüllung aller dem Kunden obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Vorraussetzungen;

c) Datum, an dem Ortho-Aktiv eine vor Lieferung der Ware zuleistende Anzahlung oder Sicherheit erhält

Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie beispielsweise Fälle höherer Gewalt, eintreten, die die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist behindern, verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände; auch wenn diese Umstände bei Zulieferanten eintreten.

6. Gefahrenübergang / Erfüllungsort / Zahlung

Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes an den Kunden, an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die von Ortho-Aktiv benannt sind, auf den

Kunden über.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung

laut Rechnung zu prüfen. Unterbleibt eine Rüge, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei den, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

Unwesentliche Mängel, die die Funktionstüchtigkeit des Liefergegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zu einer Verweigerung der Abnahme.

Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei gesonderten Liefervereinbarungen können Skonti gewährt werden. Eingeräumte Skonti, Rabatte oder Boni sind mit der termingerechten Leistung vollständigen Zahlung bedingt.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 1% p.m. sowie Inkassospesen und durch den Zahlungsverzug angefallenen Rechtsanwaltskosten in Rechnung gestellt, die sofort fällig sind.

Eine allfällige Annahme von Schecks oder Wechsel erfolgt stets nur zahlungshalber. Alle damit im Zusammenhang stehenden Zinsen und Spesen ( wie zum Beispiel Einziehung- und Diskontspesen) gehen zu Lasten des Kunden.

Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher i.S.d. KSchG ist.

7. Eigentumsvorbehalt

Ortho-Aktiv behält sich das Eigentum an sämtlichen von Ortho-Aktiv gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge zuzüglich Zinsen und Kosten vor.

8. Gewährleistung und Einstehen für Mängel

Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. KSchG, so kommen die gesetzlichen Gewährleitungsbestimmungen zur Anwendung. Sofern der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. KSchG ist, gelten die nachfolgenden Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen:

Ortho-Aktiv ist bei Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen verpflichtet, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen jeden die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Mangel, der auf einem Fehler der Konstruktion, des Materials oder der Ausführung beruht und der im Zeitpunkt der Übergabe besteht, zu beheben. Aus Angaben in Katalogen, Prospekten, Werbeschriften und schriftlichen oder mündlichen Äußerungen, die nicht in den Vertrag aufgenommen worden sind, können keine Gewährleistungsansprüche abgeleitet werden. Vom Hersteller gewährte Garantien und Gewährleistungen müssen im Vertrag separat vereinbart werden.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, soweit nicht für einzelne Liefergegenstände besondere Gewährleistungsfristen vereinbart sind. Der Lauf der Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges gemäß Punkt 6.

Der Gewährleistungsanspruch setzt voraus, dass der Kunde die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich angezeigt und nachgewiesen hat. Bei Vorliegen eines gewährleistungspflichtigen Mangels gemäß Punkt 8 hat Ortho-Aktiv nach seiner Wahl am Erfüllungsort die mangelhafte Leistung bzw. den mangelhaften Teil nachzubessern oder sich zwecks Verbesserung zusenden zu lassen oder eine angemessene Preisminderung vorzunehmen. Alle im Zusammenhang mit der Mängelbehebung entstehenden Nebenkosten (zum Beispiel für Ein- und Ausbau, Transport, Entsorgung, Fahrt- und Wegzeit) gehen zu Lasten des Kunden. Für Gewährleistungsarbeiten beim Kunden sind die erforderlichen Hilfskräfte, Kleinmaterialen usw. unentgeltlich beizustellen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Ortho-Aktiv.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind solche Mängel, die aus nicht von Ortho-Aktiv bewirkten Anordnung und Montage ungenügender Benützungsbedingungen, Überbeanspruchung der Teile die von Ortho-Aktiv angegebenen Leistung, nachlässiger oder unrichtiger Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialen entstehen; dies gilt ebenso bei Mängel, die auf vom Kunden beigestelltes Material zurückzuführen sind. Ortho-Aktiv haftet auch nicht für Beschädigungen, die auf Handlungen Dritter, eigenmächtiger Änderungen auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen. Bei Verkauf gebrauchter Waren übernimmt Ortho-Aktiv keine Gewähr.

9. Datenschutz

Die Daten des Kunden (Name, Adresse, Bestelldaten) aus dem jeweiligen Geschäftsfall werden grundsätzlich nur zu Zwecken der Abwicklung des Vertrages, insbesonders zu Verwaltungs- und Verrechnungszwecken, automationsunterstützt verarbeitet. Aus technischen Gründen kann es erforderlich sein, dass die Daten des Kunden auf dem Server eines Dritten gespeichert werden, wozu der Kunde ausdrücklich zustimmt. Eine sonstige Übermittlung der Daten des Kunden erfolgt grundsätzlich nur im Rahmen der Abwicklung der vom Kunden gewählten Zahlungsart mit der Bank bzw. dem Zahlungs- oder Kreditkarteninstitut des Kunden oder zu Zwecken der Durchführung des jeweiligen Vertrags (z. B. an Erfüllungsgehilfen von Ortho-Aktiv).

Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass ihn Ortho-Aktiv oder auch Vertragspartner von Ortho-Aktiv Informationen über Waren oder Leistungen schriftlich oder per

E-Mail zusenden oder ihn in sonstiger Weise (z. B. per Telefon) kontaktieren dürfen. Eine solche Zustimmung kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail widerrufen werden.

10. Rücktritt vom Vertrag

Voraussetzung für den Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist, sofern keine spezielle Regelung getroffen wurde, ein Lieferverzug, der auf grobes Verschulden von Ortho-Aktiv zurückzuführen ist, sowie der erfolglose Ablauf einer gesetzten, angemessenen Nachfrist.

Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen.

Unabhängig von sonstigen Rechten ist Ortho-Aktiv berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,

a) wenn die Ausführung der Leistung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter verzögert wird,

b) wenn Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf Begehren von Ortho-Aktiv weder Vorauszahlung leistet, noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit beibringt.

Unbeschadet der Schadenersatzansprüche von Ortho-Aktiv, einschließlich vorprozessualer Kosten, sind im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsmäßig abzurechnen und zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung oder Leistung vom Kunden noch nicht übernommen wurde sowie für von Ortho-Aktiv erbrachte Vorbereitungshandlungen. Ortho-Aktiv steht an Stelle dessen auch das Recht zu, die Rückstellung bereits gelieferter Gegenstände zu verlangen.

11. Haftung

Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. KSchG, so kommen die gesetzlichen Haftungsbestimmungen zur Anwendung.

Sofern der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. KSchG ist, haftet Ortho-Aktiv für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielte Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen dem Kunden sind ausgeschlossen.

Ansprüche des Kunden sind insbesonders ausgeschlossen, wenn Fehler auf

a) unsachgemäße Behandlung der Waren

b) unsachgemäße Installation oder

c) die Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung durch den Kunden zurückzuführen sind.

Ortho-Aktiv haftet für Personenschäden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet Ortho-Aktiv ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Ortho-Aktiv oder ihrer Erfüllungshilfen nicht. Davon unberührt bleibt die Haftung von Ortho-Aktiv nach den Produkthaftungsgesetz. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, ist weiters jede Haftung von Ortho-Aktiv für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungsschäden, Informations- bzw. Datenverlust oder sonstige Folgeschäden ausdrücklich ausgeschlossen.

12. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht

Wird eine Ware von Ortho-Aktiv aufgrund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Modellen oder Sonstigen Spezifikationen des Kunden angefertigt, hat der Kunde Ortho-Aktiv bei allfälligen Verletzungen von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten.

Ausführungsunterlagen wie zum Beispiel Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen Bleiben ebenso, wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von Ortho-Aktiv und unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen Hinsichtlich Vervielfältigung, Nachahmung, Wettbewerb usw.

13. Allgemeines

Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmung unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt, zu ersetzen.

14. Gerichtsstand und Recht

Ist der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. KSchG, so ist zur Entscheidung aller aus dem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich solcher über sein Bestehen oder Nichtbestehen – das sachlich zuständige Gericht für die Stadt Graz ausschließlich zuständig. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Weiterverweisungsnormen. Die Anwendung des UNICTRAL-Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

15. Rechtliche Bestimmungen zur Ortho-Aktiv OrthopädiehandelsgesmbH Homepage:

a) Medieninhaber und Herausgeber der Homepage ist Ortho-Aktiv mit Sitz in Graz.

b) Homepage: Bei Zugriff auf die Homepage von Ortho-Aktiv anerkennen Sie zur Gänze die folgenden Bestimmungen. Diese Bestimmungen sowie die derzeit geltenden Rechtsvorgaben und Gesetze sind uneingeschränkt gültig. Ortho-Aktiv behält sich vor, die angeführten Bestimmungen und Richtlinien ohne Ankündigung im Rahmen der jeweils geltenden Rechtsvorgaben und Gesetzte zu adaptieren bzw. zu verändern.

c) Content: Die Ortho-Aktiv Homepage bietet speziell für den österreichischen Markt gültige Produkt- und Angebotsinformationen. Ortho-Aktiv behält sich Änderungen jederzeit ohne Ankündigung vor. Der Content einer Ortho-Aktiv Seite weist keinen verbindlichen Zusammenhang mit dem Internetangebot eines Partners bzw. Lieferanten auf. Preisangaben auf der Ortho-Aktiv Homepage bzw. auf anderen mit der Ortho-Aktiv Homepage verlinkten Internetseite sind unverbindliche, nicht kartellierte Richtpreise und stellen keine Basis für ein Verkaufsanbot dar. Beim Kauf von Produkten bzw. Leistungen sind einzig die Preise und Bedingungen der jeweiligen offiziellen Preisliste bzw. die in den Verkaufsräumen von Ortho-Aktiv verlautbarten Preise und Bedingungen oder die des jeweiligen Kaufvertrages gültig.

d) Copyright: Informationen Der komplette Content der Ortho-Aktiv Homepage ist durch Copyright geschützt. Sämtliche Informationen, Text- und Fotomaterial, Grafiken und dergleichen dürfen auschließlich für nichtkommerzielle Zwecke übernommen und verwendet werden. Ohne die vorausgehende schriftliche Bewilligung von Ortho-Aktiv ist es nicht gestattet, den Inhalt der Ortho-Aktiv Homepage oder Teile daraus zu vervielfältigen, weiterzugeben, zu lizenzieren, zu verändern oder zu veröffentlichen.

e) Markenschutz: Sämtliche auf der Ortho-Aktiv Homepage enthaltenen Logos, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken oder Signets sind das Eigentum von Ortho-Aktiv oder des jeweiligen Partnerunternehmens bzw. Lieferanten. Es ist verboten, diese Elemente ohne schriftliche Zustimmung durch Ortho-Aktiv bzw. durch das jeweilige Partnerunternehmen zu kopieren, herunterzuladen, weiterzugeben, zu vertreiben oder in sonstiger Form zu nutzen.

f) Verlinkung zu anderen Homepages: Die Ortho-Aktiv Homepages weist Hyperlinks auf, die zu gänzlich unabhängigen Internetsites führen. Ortho-Aktiv übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt oder die Authentizität der über solche Links erreichten Homepages. Die Nutzung dieser unternehmensfremden Sites unterliegt Ihrer eigenen Verantwortung, der Aufruf erfolgt auf eigene Gefahr.

g) Internetcookies: Die Ortho-Aktiv Homepage verwendet zur statistischen Überprüfung der Aufrufe und Abfragen Cokkie-Anwendungen, die Daten liefern mit deren Hilfe Ortho-Aktiv seine Internetauftritt im Sinne der Kunden/User optimieren kann. Es werden keine persönlichen Daten des Kunden/Users registriert, gespeichert oder verwendet. Sie haben selbstverständlich die Möglichkeit, die Cookies von Ihrem Browser verweigern zu lassen – ziehen Sie bitte Ihr Benutzerhandbuch zu Rat.

h) Personenbezogene Angaben der Kunden/User: Sämtliche personenbezogenen Daten, die Sie auf der Ortho-Aktiv Homepage angeben, dienen ausschließlich der Unterstützung sowie Verbesserung des Ortho-Aktiv Kundenservice, und werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Abwicklung des konkreten Vorganges z. B. Weiterleitung der von Ihnen gesendeten Informationen an ein Partnerunternehmen zur Erledigung eines konkreten Auftrages, unumgänglich. Ihre Daten werden nicht an Dritte verkauft, und Sie werden keine unerwünschten Zusendungen erhalten, die auf Ihre Angaben auf der Ortho-Aktiv Homepage zurückzuführen sind bzw. darauf basieren. Alle persönlichen Informationen, die Sie angeben, unterliegen dem Datenschutzgesetz und werden somit streng vertraulich behandelt.

i) Haftungsbeschränkung: Ortho-Aktiv ist nicht haftbar für jegliche Schäden sowie Folgeschäden, die in irgendeiner Form auf die Nutzung bzw. den Aufruf der Ortho-Aktiv Homepage zurückzuführen sind, sowohl was eine etwaige Beschädigung Ihrer Hard- oder Software, z. B. durch Viren, als auch zufällige, mittelbare oder unmittelbare Verluste, Schäden etc. durch die von der Ortho-Aktiv Homepage abgerufenen Informationen betrifft.